Soziale Gruppen

Der Gegenvorschlag des Grossen Rates zur Integrationsinitiative sah ein zweistufiges Modell vor, wonach mit Zugezogenen Begrüssungsgespräche geführt werden. Nach sechs bis zwölf Monaten erfolgen Integrationsgespräche und bei mangelnder Integrationsbereitschaft kann der gezielte Abschluss von Integrationsvereinbarungen folgen. Als schweizweites Novum führte der Gegenvorschlag Gratis-Deutschkurse für Einwandernde… Weiterlesen »Gegenvorschlag Integrationsinitiative

Die Volksinitiative verlangte, dass der Kanton bei der Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltsbewilligungen mit den Migrantinnen und Migranten eine Integrationsvereinbarung abschliesst. Sie hätte zum Besuch von Sprach- und Integrationskursen verpflichtet, die Nichteinhaltung der vereinbarten Ziele hätte zur Wegweisung führen können. Die Stimmberechtigten nahmen den Gegenvorschlag… Weiterlesen »Integrationsinitiative

Der Gegenvorschlag des Grossen Rates zur Sprachinitiative sah ebenfalls eine Prüfung der Sprachkenntnisse einbürgerungswilliger Ausländerinnen und Ausländer vor, er setzte das Niveau aber weniger hoch an. Einbürgerungswillige sollten Deutschkenntnisse auf dem Referenzniveau B1 für den mündlichen und A2 für den schriftlichen Ausdruck nachweisen müssen, unter… Weiterlesen »Gegenvorschlag Sprachinitiative

Die Volksinitiative wollte griffige Sprachkriterien bei der Einbürgerung festschreiben. Sie verlangte, dass Einbürgerungswillige einen Nachweis über ihre Deutschkenntnisse in Wort und Schrift auf dem Referenzniveau B2 erbringen. Bisher wurden in Einbürgerungsgesprächen nur die mündlichen Sprachkenntnisse überprüft. Der Sprachnachweis sollte entfallen können, wenn die Person das… Weiterlesen »Sprachinitiative

Der Gegenvorschlag des Grossen Rates zur Volksinitiative «für die Erhöhung und Indexierung der Kinderzulagen» sah moderatere Erhöhungen der Kinder- und Ausbildungszulagen vor. Sie wurden um je zehn Franken pro Monat auf 150 bzw. 180 Franken erhöht. Die von der Initiative geforderte automatische Anpassung an die… Weiterlesen »Gegenvorschlag Erhöhung Kinderzulagen

Die Volksinitiative verlangte eine markante Erhöhung der Kinderzulagen für Arbeitnehmende. Sie sollten monatlich 200 (statt 140) Franken für Kinder sowie 240 (statt 170) Franken für Jugendliche in Ausbildung erhalten. Darüber hinaus sollten die Zulagen automatisch an die Teuerung angepasst werden. Die Initianten machten geltend, dass… Weiterlesen »Erhöhung Kinderzulagen

Die Volksinitiative verlangte vom Kanton Massnahmen, um in einer Spitalruhezone (rund um Kantonsspital, Frauenspital und Altersheim Adullam) Kranke, Betagte und Angestellte vor weiteren Lärmbelästigungen und Luftverschmutzungen zu schützen und den Durchgangsverkehr zu reduzieren. Die über zehn Jahre alte Initiative wollte eigentlich den Bau des Cityrings… Weiterlesen »Ruhezone Spital

Der Gegenvorschlag des Grossen Rates zur Volksinitiative «für Erhöhung und Indexierung der Kinderzulagen» schlug vor, die Ausbildungsbeiträge an Jugendliche bis längstens zum 25. Lebensjahr auf 100 Franken anzuheben. Die Kinderzulage beliess er bei den bisherigen 80 Franken pro Monat, ohne Teuerungsanpassung.  

Die 1975 eingereichte Volksinitiative verlangte eine Erhöhung der Kinderzulagen von 50 Franken auf mindestens 100 Franken pro Monat und eine regelmässige Anpassung an die Teuerung. Im Wissen um diese Initiative hatte der Grosse Rat die Kinderzulagen unterdessen auf 80 Franken erhöht. Weiter wollte er nicht… Weiterlesen »Höhere Kinderzulagen

Die Volksinitiative verlangte eine Verschärfung der Einbürgerungspraxis für Ausländerinnen und Ausländer, dafür Erleichterungen für die Einbürgerung von Schweizern anderer Kantone. Für Ausländer sollten u.a. strengere Abweisungsgründe gelten, die Wohnsitzpflicht und die Gebühren erhöht und das Doppelbürgerrecht abgeschafft werden. Der  Regierungsrat erklärte die Annahme der Initiative… Weiterlesen »Die Schweiz den Schweizern