Es ging um eine Ausgabe von 695’000 Franken für die Erweiterung des Verwaltungsgebäudes des Elektrizitätswerkes Basel an der Margarethenstrasse. Es litt unter prekären Platzverhältnissen und sollte deshalb um ein 4. Stockwerk erhöht werden. Die Gegnerschaft konnte sich jedoch mit dem Argument durchsetzen, dass Staatsbauten in… Weiterlesen »Verwaltungsgebäude Elektrizitätswerk
Es ging um einen auf zwei Jahre befristeten Steuerkompromiss, welcher der Staatskasse neue Einnahmen bringen sollte, nachdem per Ende 1946 kriegsbedingte Steuern wie die Kriegssteuer und das Krisenopfer weggefallen waren. Bei der Anpassung der Einkommenssteuern wurde die Teuerung möglichst gerecht berücksichtigt. Die kleine Gruppe, die… Weiterlesen »Massnahmen Teuerungsausgleich
Mit der Erhöhung der Handänderungssteuer wollte der Kanton Mehreinnahmen von 700’000 Franken erzielen. Die Massnahme war Teil eines grösseren Steuerpakets, da per Ende 1946 u.a. die Kriegssteuer und der Arbeitsrappen wegfielen. Die Hauseigentümer bekämpften die Erhöhung der Handänderungssteuer als ungerecht, sie verteuere das Eigenheim.
Das Referendum richtete sich gegen das Kantonsbudget des Jahres 1947, das bei Ausgaben von 102,3 Millionen und Einnahmen von 82,7 Millionen Franken ein Defizit von 19,6 Millionen Franken vorsah. Die bürgerlichen Parteien forderten ausgeglichenere Staatsfinanzen. Der Regierungsrat liess die Abstimmung zwar zu, er hielt das… Weiterlesen »Voranschlag Staatsfinanzen 1947
Der Grossratsbeschluss betraf eine Ausgabe von 200’000 Franken für den Kauf der Liegenschaft Kornhausgasse 2 («Engel»). Es war das ehemalige Verwaltungs- und Schulgebäude des Kaufmännischen Vereins, der in den Neubau am Aeschengraben gezogen war. Der Kanton wollte nun das Kriegswirtschaftsamt dort einquartieren. Die Gegnerschaft wandte… Weiterlesen »Erwerb Liegenschaft Kornhausgasse 2
Der Grossratsbeschluss betraf den Kauf des Hauses «zum Breisach» am Heuberg in Höhe von 150’000 Franken. Der Kanton wollte darin neue Räumlichkeiten für die Staatsanwaltschaft und das Untersuchungsrichteramt einrichten. Für die Gegnerschaft und auch die Stimmbürger vertrugen sich Mehrkosten für die Unterbringung der Strafjustiz jedoch… Weiterlesen »Erwerb Liegenschaft Heuberg 16
Der Grossratsbeschluss betraf den Verkauf einer Parzelle an der Ecke Blumenrain/Spiegelgasse an Private, zum Preis von 135’000 Franken. Für die Befürworter handelte es sich um eine seit Jahren brachliegende triste Baulücke gegenüber dem repräsentativen Hotel Drei Könige, ein Neubau solle die Korrektion des Blumenrains endlich… Weiterlesen »Verkauf Eckliegenschaft Blumenrain-Spiegelgasse
Es ging um eine Steuererhöhung, die der aufgrund der Kriegszeiten defizitären Staatskasse Mehreinnahmen von 4,5 Millionen Franken bringen sollte. Dabei wurden kleine Einkommen geschont, zulasten der mittleren und hohen Einkommen. Die bürgerliche Opposition bekämpfte Steuererhöhungen generell und störte sich ganz besonders daran, dass die Kriegssteuer… Weiterlesen »Kantonale Kriegssteuer
Es ging um eine Ausgabe von 1,6 Millionen Franken für die erste Bauetappe eines neuen Gewerbeschulhauses auf dem Sandgrubenareal. Die Gewerbeschule litt unter Platznot, wegen steigender Schülerzahlen und weil der Bund den Lehrlingsunterricht für obligatorisch erklärt hatte. Eine Mehrheit der Stimmbürger folgte allerdings der Gegnerschaft,… Weiterlesen »Neues Gewerbeschulhaus Sandgrubenareal
Es ging um die Einführung einer kantonalen Kriegssteuer für die Jahre 1943 und 1944 (Zuschläge auf Einkommens-, Ertrags-, Erbschafts- und Schenkungssteuer) und eine Erhöhung des Gaspreises um 5 Rappen/m³. Der Staat wollte damit in Zeiten hoher Ausgaben wegen des Kriegs zu zusätzlichen Einnahmen von jährlich… Weiterlesen »Kriegssteuer und Gaspreiserhöhung