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Baumassnahmen Schällemätteli

Allgemeines
Offizieller Titel Bauliche Massnahmen in der Aussenstation «Schällemätteli»
Abstimmungsdatum 08.05.1988
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Anteil 63.6%
Rechtsform Fakultatives Referendum
Politikbereich Öffentliche Ausgaben,
Öffentliche Finanzen
Beschreibung der Vorlage

Der Grossratsbeschluss betraf eine Ausgabe von 5,72 Millionen Franken für bauliche Massnahmen in der Aussenstation «Schällemätteli» des Lohnhofgefängnisses. Die ehemalige Strafanstalt «Schällemätteli» an der Spitalstrasse war 1982 als Übergangslösung wieder in Betrieb genommen worden, weil der Lohnhof überfüllt war. Das Schällemätteli bot rund hundert Strafvollzugsplätze. Die Gegnerschaft kritisierte den menschenunwürdigen Zustand der Gebäude. Mindeststandards seien nicht eingehalten und eine Resozialisierung von Gefangenen sei dort nicht möglich.
Das Schällemätteli wurde bis 2004 als Untersuchungsgefängnis genutzt und ab 2009 abgerissen. An seiner Stelle entstand der Life-Sciences-Campus.

Abstimmungstext Link
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Grossratsbeschluss 19.11.1987
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Befürwortend (59 gegen 32 Stimmen)
Unterschriftensammlung
Urheberschaft Linke Parteien und Organisationen
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Befürwortend
Parteiparolen Ja: LDP, FDP, CVP, VEW, Grüne Mitte, NA
Nein: SP, POB, LdU, Grüne und Alternative Basel
Parolen Weitere Nein: Komitee Nein zum Schällemätteli, Demokratische Juristinnen
Abstimmungsplakate
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Stimmen 29'215
Nein-Stimmen 16'720
Stimmbeteiligung 35.7%
Stimmberechtigte 132'553
Basler Stadtbuch Chronik