Zum Inhalt springen
Zurück zur Liste

Integrationsinitiative

Allgemeines
Offizieller Titel Kantonale Initiative «für eine bessere Integration von Migrantinnen und Migranten (Integrationsinitiative)»
Abstimmungsdatum 30.11.2014
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 27.1%
Rechtsform Volksinitiative
Politikbereich Soziale Gruppen,
Sozialpolitik
Beschreibung der Vorlage

Die Volksinitiative verlangte, dass der Kanton bei der Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltsbewilligungen mit den Migrantinnen und Migranten eine Integrationsvereinbarung abschliesst. Sie hätte zum Besuch von Sprach- und Integrationskursen verpflichtet, die Nichteinhaltung der vereinbarten Ziele hätte zur Wegweisung führen können. Die Stimmberechtigten nahmen den Gegenvorschlag an.

Abstimmungstext Link
Unterschriftensammlung
Urheberschaft Schweizerische Volkspartei (SVP)
Unterschriften 3419
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Geschäftsnummer 12.2122
Grossratsbeschluss 17.09.2014
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Ablehnend (17 Ja, 65 Nein, 7 Ent)
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Ablehnend
Parteiparolen Ja: SVP, VA
Nein: FDP, CVP, GLP, EVP, SP, Grüne, BastA
Stimmfreigabe: LDP
Parolen Weitere Nein: VPOD, Unia, Gewerkschaftsbund, Syndicom
Abstimmungsplakate
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 14'530
Nein-Stimmen 39'178
Stimmen Stichfrage Initiative: 13'399
Gegenvorschlag: 38'033
Stimmbeteiligung 52.9%
Stimmberechtigte 106'813
Basler Stadtbuch Chronik