Volksrechte

Es ging um die Einleitung einer Verfassungsrevision mit dem Ziel, die erforderliche Unterschriftenzahl für Initiative und Referendum zu erhöhen. Gemäss damaligem Verfahren brauchte es für eine vom Parlament angestossene Verfassungsrevision einen Einleitungsbeschluss, und dieser unterlag dem Referendum. Hauptargument bildete die Einführung des Frauenstimmrechts, mit welchem… Weiterlesen »Erhöhung Unterschriftenzahl für Initiativen und Referenden

Die Verfassungsänderung brachte im fünften Anlauf das kantonale Stimm- und Wahlrecht für die Frauen. Es handelte sich um einen Gegenvorschlag zur Volksinitiative des Frauenstimmrechtsverbands von 1955, die zwei Volksabstimmungen erfordert hätte (zuerst eine Verfassungs-Übergangsbestimmung, dann eine gemeinsame Abstimmung von Männern und Frauen). Alle Parteien befürworteten… Weiterlesen »Frauenstimmrecht

Der Gegenvorschlag des Grossen Rates zu einer Abänderung des Bürgerrechtsgesetzes, die ihrerseits die Volksinitiative «Die Schweiz den Schweizern» von 1941 umsetzte, brachte eine moderate Verschärfung der Einbürgerungsvoraussetzungen. U.a. wurde die Bestimmung verankert, dass sich Bewerbende über Assimilation und gewisse Kenntnisse der Schweiz ausweisen müssen.

Es ging um die Umsetzung der 1941 angenommenen Volksinitiative «Die Schweiz den Schweizern», die eine Verschärfung der Einbürgerungspraxis für Ausländerinnen und Ausländer, dafür Erleichterungen für die Einbürgerung von Schweizern anderer Kantone verlangte. (S. Abstimmung vom 18.5.1941). Nun setzten Regierung und Parlament die aus Zeiten des… Weiterlesen »Ergänzung Bürgerrechtsgesetz

Die Verfassungsänderung räumte den drei Bürgergemeinden Basel, Riehen und Bettingen die Möglichkeit ein, den Frauen das Stimm- und Wahlrecht zu gewähren. Die Bürgergemeinde Basel hatte diesen Antrag gestellt und argumentiert, dass die Mitarbeit der Frauen in einem kleinen Gemeinwesen, wie es die Bürgergemeinde darstellt, besser… Weiterlesen »Frauenstimmrecht Bürgergemeinde

Die vom Grossen Rat vorgelegte Verfassungsrevision wollte die nötige Unterschriftenzahl für Referenden von 1000 auf 2000 erhöhen. Der Regierungsrat hatte ein Minima von 4000 vorgeschlagen. Die Befürworter begründeten die Erhöhung mit dem starken Anstieg der Anzahl Stimmberechtigter, die Gegnerschaft wehrte sich aber erfolgreich gegen eine… Weiterlesen »Erhöhung Unterschriftenzahl auf 2000 für Referenden

Die vom Grossen Rat vorgelegte Verfassungsrevision wollte die nötige Unterschriftenzahl für Volksinitiativen von 2000 auf 3000 erhöhen. Der Regierungsrat hatte ein Minima von 4000 vorgeschlagen. Die Befürworter begründeten die Erhöhung mit dem starken Anstieg der Anzahl Stimmberechtigter, die Gegnerschaft wehrte sich aber erfolgreich gegen eine… Weiterlesen »Erhöhung Unterschriftenzahl auf 3000 für Initiativen

Die Verfassungsrevision brachte ein vereinfachtes Initiativverfahren. Bisher war bei einer formulierten Volksinitiative, die vom Grossen Rat abgelehnt, von den Stimmbürgern aber angenommen wurde, eine zweite Volksabstimmung nötig – obwohl der Grosse Rat an einem ausgearbeiteten Text nichts ändern durfte. Fortan genügte eine Abstimmung. Weiter wurde… Weiterlesen »Änderung Initiativrecht

Es war der vierte Anlauf zur Einführung des kantonalen Frauenstimm- und Wahlrechts. Wenige Monate zuvor hatte der Kanton eine Konsultativabstimmung unter den Frauen durchgeführt, die den Wunsch nach dem Stimmrecht bestätigte. (S. Abstimmung vom 21.2.1954). Trotzdem resultierte nach einem Abstimmungskampf, der laut der Arbeiter-Zeitung «in… Weiterlesen »Einführung Frauenstimmrecht

Es war eine pragmatische Idee: Nachdem jahrzehntelang das Argument vorgebracht worden war, dass die Frauen das Stimmrecht gar nicht wollten, führte Basel-Stadt eine Konsultativabstimmung unter allen im Kanton wohnhaften Schweizer Bürgerinnen ab 20 Jahren durch, ob sie das kantonale Stimm- und Wahlrecht wünschen. Über 76’000… Weiterlesen »Konsultativabstimmung Frauenstimmrecht