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Aufhebung Arbeitsrappengesetz

Allgemeines
Offizieller Titel Kantonale Initiative «für die Abschaffung des Arbeitsrappengesetzes»
Abstimmungsdatum 26.10.1941
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 39.8%
Rechtsform Volksinitiative
Politikbereich Öffentliche Finanzen,
Steuerwesen
Beschreibung der Vorlage

Die Volksinitiative verlangte die Aufhebung des 1936 eingeführten Arbeitsrappens. Unter dem Druck der Teuerung und sinkender Reallöhne sollten gerade kleine Löhne von dieser 1%-Abgabe entlastet werden, die sämtliche Einkommen gleich traf. (S. Abstimmung vom 4.10.1936). Die Verteidiger verwiesen auf die 5 1/2 Millionen Franken, welche der Arbeitsrappen jährlich für die vom Krieg strapazierte Staatskasse und für Arbeitsbeschaffungsprojekte einbringe.

Abstimmungstext Link
Unterschriftensammlung
Urheberschaft (zu dieser Zeit verbotene) Kreise der Kommunistischen Partei
Unterschriften 3533
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Grossratsbeschluss 25.09.1941
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Ablehnend
Abstimmungskampf
Position des Regierungsrats Ablehnend
Parteiparolen Ja: KP
Nein: SP, bürgerliche Parteien
Parolen Weitere Nein: Arbeiterbund
Abstimmungsplakate
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 11'667
Nein-Stimmen 17'620
Stimmbeteiligung 57.2%
Stimmberechtigte 51'356
Basler Stadtbuch Chronik
Der Basler Arbeitsrappen