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Obligatorische Krankenversicherung

Allgemeines
Offizieller Titel Gesetz vom 17. Februar 1890 betreffend obligatorische Krankenversicherung
Abstimmungsdatum 23.03.1890
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 31.4%
Rechtsform Obligatorisches Referendum
Politikbereich Sozialpolitik,
Sozialversicherungen
Beschreibung der Vorlage

Es war der zweite Versuch, eine staatliche obligatorische Krankenversicherung einzuführen. (S. Abstimmung vom 11.9.1887). Sie hätte im Gegensatz zu privaten Krankenkassen nicht nur erwachsene und erwerbende Personen, sondern auch deren Familienmitglieder abgedeckt. Während die Vorlage für die Arbeiterorganisationen akzeptabel war, bekämpfte die Gegnerschaft eine «Staatskasse» grundsätzlich. Sie fürchtete den Untergang der freiwilligen privaten Kassen und die baldige Verstaatlichung der Krankenpflege.

Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Grossratsbeschluss 17.02.1890
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Befürwortend (46 gegen 14 Stimmen)
Abstimmungskampf
Parteiparolen Ja: Arbeiterpartei/SP, Freisinnige gespalten
Nein: Konservative, Katholiken
Parolen Weitere Nein: Vorstände privater Krankenkassen, Ärzte- und Apothekerkreise
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 2'295
Nein-Stimmen 5'017
Stimmbeteiligung 68.8%
Stimmberechtigte 10'636
Basler Stadtbuch Chronik