Zum Inhalt springen
Zurück zur Liste

Aufhebung Beleuchtungssteuer

Allgemeines
Offizieller Titel Grossratsbeschluss vom 13. Oktober 1910 zum Initiativbegehren betreffend «Aufhebung der Beleuchtungssteuer»
Abstimmungsdatum 18.02.1911
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 41.9%
Rechtsform Volksinitiative
Politikbereich Öffentliche Finanzen,
Steuerwesen
Beschreibung der Vorlage

Die Volksinitiative verlangte die Aufhebung der Beleuchtungssteuer für Liegenschaftseigentümer. Die Beleuchtungssteuer war 1879 eingeführt worden, als der Staat den Hausbesitzern die Verpflichtung abnahm, für Strassenbeleuchtung zu sorgen. Seither kamen die Hauseigentümer für zwei Drittel der Beleuchtungskosten auf, das dritte Drittel wurde über die allgemeinen Steuern abgedeckt. Nun verlangten die Initianten, dass der Staat die Kosten der öffentlichen Beleuchtung ganz übernimmt. Die gegnerischen Stimmen fanden einen Verzicht auf die bisherige Steuer mit Verweis auf das für 1911 budgetierte Defizit von 2 Mio. Franken nicht verantwortbar.

Unterschriftensammlung
Urheberschaft Hausbesitzerverein
Unterschriften 1282
Im Parlament
Grossratsbeschluss 13.10.1910
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Ablehnend (60 gegen 2 Stimmen)
Abstimmungskampf
Parteiparolen Nein: FDP, Liberale Partei, SP
Parolen Weitere Ja: Hausbesitzerverein
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 4'595
Nein-Stimmen 3'313
Stimmbeteiligung 36.9%
Stimmberechtigte 21'545
Basler Stadtbuch Chronik