Direkte Steuern
Allgemeines | |
---|---|
Offizieller Titel | Gesetz betreffend die direkten Steuern vom 10. März 1921 |
Abstimmungsdatum | 24.04.1921 |
Abstimmungsergebnis | Abgelehnt |
Ja-Anteil | 42.6% |
Rechtsform | Obligatorisches Referendum |
Politikbereich |
Öffentliche Finanzen, Steuerwesen |
Beschreibung der Vorlage | Die vom Grossen Rat dem obligatorischen Referendum unterstellte Totalrevision des Steuergesetzes sah für mittlere und hohe Einkommen eine massive Erhöhung der Einkommens- und Erbschaftssteuer vor und sie wollte das Steuergeheimnis abschaffen. Es kam zum erbitterten Abstimmungskampf, in dem die Linke, die ab 1920 erstmals eine Mehrheit im Parlament hatte, die bisherige Eigentumsordnung nun frontal angriff. Die Basler Nachrichten sahen «ein fanatischer Wille der Zerstörung der wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt». Die bürgerliche Gegnerschaft warnte vor der Abwanderung guter Steuerzahlender. |
Vorparlamentarische Phase | |
---|---|
Bericht des Regierungsrats | Link |
Im Parlament | |
---|---|
Grossratsbeschluss | 10.03.1921 |
Kommissionsbericht | Link |
Parlamentsberatung | Link |
Position des Grossen Rates | Befürwortend (59 gegen 57 Stimmen) |
Abstimmungskampf | |
---|---|
Parteiparolen |
Ja: SP, KP, Grütlianer Nein: Bürgerblock |
Abstimmungsplakate | |
Weiteres Bildmaterial |
Abstimmung | |
---|---|
Abstimmungsergebnis | Abgelehnt |
Ja-Stimmen | 10'477 |
Nein-Stimmen | 14'108 |
Stimmbeteiligung | 81.2% |
Stimmberechtigte | 30'410 |
Basler Stadtbuch |
Chronik |