Zum Inhalt springen
Zurück zur Liste

Direkte Steuern

Allgemeines
Offizieller Titel Gesetz betreffend die direkten Steuern vom 10. März 1921
Abstimmungsdatum 24.04.1921
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 42.6%
Rechtsform Obligatorisches Referendum
Politikbereich Öffentliche Finanzen,
Steuerwesen
Beschreibung der Vorlage

Die vom Grossen Rat dem obligatorischen Referendum unterstellte Totalrevision des Steuergesetzes sah für mittlere und hohe Einkommen eine massive Erhöhung der Einkommens- und Erbschaftssteuer vor und sie wollte das Steuergeheimnis abschaffen. Es kam zum erbitterten Abstimmungskampf, in dem die Linke, die ab 1920 erstmals eine Mehrheit im Parlament hatte, die bisherige Eigentumsordnung nun frontal angriff. Die Basler Nachrichten sahen «ein fanatischer Wille der Zerstörung der wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt». Die bürgerliche Gegnerschaft warnte vor der Abwanderung guter Steuerzahlender.

Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Grossratsbeschluss 10.03.1921
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Befürwortend (59 gegen 57 Stimmen)
Abstimmungskampf
Parteiparolen Ja: SP, KP, Grütlianer
Nein: Bürgerblock
Abstimmungsplakate
Weiteres Bildmaterial
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 10'477
Nein-Stimmen 14'108
Stimmbeteiligung 81.2%
Stimmberechtigte 30'410
Basler Stadtbuch Chronik