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Massnahmen Teuerungsausgleich

Allgemeines
Offizieller Titel Gesetz betreffend steuergesetzlicher Massnahmen zum Teuerungsausgleich
Abstimmungsdatum 06.07.1947
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Anteil 72.4%
Rechtsform Fakultatives Referendum
Politikbereich Öffentliche Finanzen,
Steuerwesen
Beschreibung der Vorlage

Es ging um einen auf zwei Jahre befristeten Steuerkompromiss, welcher der Staatskasse neue Einnahmen bringen sollte, nachdem per Ende 1946 kriegsbedingte Steuern wie die Kriegssteuer und das Krisenopfer weggefallen waren. Bei der Anpassung der Einkommenssteuern wurde die Teuerung möglichst gerecht berücksichtigt. Die kleine Gruppe, die das Referendum ergriffen hatte, blieb im Abstimmungskampf unsichtbar.

Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Grossratsbeschluss 24.04.1947
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Befürwortend
Unterschriftensammlung
Urheberschaft Einzelpersonen
Abstimmungskampf
Position des Regierungsrats Befürwortend
Parteiparolen Ja: alle Parteien
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Stimmen 26'516
Nein-Stimmen 10'118
Stimmbeteiligung 69.4%
Stimmberechtigte 54'767
Basler Stadtbuch Chronik