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Autoparkgaragen Innenstadt

Allgemeines
Offizieller Titel Gegen den Bau von öffentlichen Autoparkgaragen in der Innerstadt
Abstimmungsdatum 24.06.1990
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Anteil 57.7%
Rechtsform Obligatorisches Referendum
Politikbereich Strassenverkehr,
Verkehr und Infrastruktur
Beschreibung der Vorlage

Das neue Gesetz gegen den Bau von öffentlichen Parkgaragen in der Innenstadt setzte die 1987 angenommene Volksinitiative um. (S. Abstimmung vom 6.12.1987). Es verbot den Bau von öffentlichen Parkings in der Altstadt von Gross- und Kleinbasel und in den Vorstädten Grossbasels. Die Warnrufe der Gegnerschaft, dass sich die Parking-Misere, Suchverkehr und verstopfte Strassen verschärfen würden, verfingen nicht. Die Stimmberechtigten bestätigten das Parking-Verbot.

Abstimmungstext Link
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Grossratsbeschluss 21.03.1990
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Befürwortend (Grosses Mehr gegen 18 Stimmen)
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Parteiparolen Ja: CVP, VEW, DSP, LdU, SP, POB, Grüne Partei, Grüne Mitte, PdA
Nein: FDP, LDP
Stimmfreigabe: NA
Parolen Weitere Nein: Aktionskomitee für die Basler City; Komitee «Sinnvolle Parkraum-Politik statt generelle Bauverbote»
Abstimmungsplakate
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Stimmen 18'290
Nein-Stimmen 13'415
Stimmbeteiligung 24.2%
Stimmberechtigte 131'934
Basler Stadtbuch Chronik