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Rega aufs Spitaldach

Allgemeines
Offizieller Titel Kantonale Initiative «Schweizerische Rettungsflugwacht (Rega) aufs Spitaldach»
Abstimmungsdatum 10.03.1996
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Anteil 50.3%
Rechtsform Volksinitiative
Politikbereich Gesundheit,
Sozialpolitik
Beschreibung der Vorlage

Die Volksinitiative verlangte vom Kanton, die Voraussetzungen für den Ausbau des Landeplatzes auf dem Dach des Kantonsspitals für Helikopter zu schaffen. Der Regierungsrat wollte die Initiative für ungültig erklären, da der Grosse Rat für die Erteilung einer Baubewilligung nicht zuständig sei. Der Grosse Rat entschied aber anders. Bereits vor der Abstimmung zeichnete sich ab, dass die Rega inzwischen den Euroairport als Helibasis favorisiert und eine Flugfeld-Bewilligung durch den Bund fraglich ist. Die gegnerischen Stimmen galten insbesondere der zusätzlichen Lärmbelastung.
Die angenommene Initiative wurde nachträglich ungültig erklärt, da das Bundesamt für Zivilluftfahrt das Projekt ablehnend beurteilte und die Rega das Projekt Euroairport weiterverfolgte.

Unterschriftensammlung
Urheberschaft IG Rega Regio
Unterschriften 4548
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Grossratsbeschluss 07.06.1995
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Rechtlich zulässig, keine Empfehlung
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Rechtlich unzulässig
Parolen Weitere Ja: IG Rega Regio
Nein: Komitee für einen effizienten regionalen Rettungsdienst
Stimmfreigabe: Rega (keine Stellungnahme)
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Stimmen 23'280
Nein-Stimmen 22'963
Stimmbeteiligung 38.1%
Stimmberechtigte 125'090
Basler Stadtbuch Chronik