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Gegenvorschlag Trolleybus

Allgemeines
Offizieller Titel Gegenvorschlag zur Initiative «Ja zum Trolleybus» (Beschaffung von Erdgas-/ Biogasbussen)
Abstimmungsdatum 17.06.2007
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Anteil 57.0%
Rechtsform Gegenvorschlag des Grossen Rates
Politikbereich Verkehr und Infrastruktur,
Verkehrspolitik
Beschreibung der Vorlage

Der Gegenvorschlag des Grossen Rates zur Trolleybus-Initiative hielt an der Abschaffung der Trolleybusse fest und sah vor, die Busflotte der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) auf der Basis von Erdgas/Biogas zu vereinheitlichen. Dabei wurde gesetzlich verankert, dass die Busse strenge Emissionsanforderungen bezüglich Lärm und Abgasen erfüllen müssen. Teil des Gegenvorschlags bildeten auch 1,5 Millionen Franken für eine Gasbetankungsanlage und ein Darlehen von max. 5 Millionen Franken an die BVB für die Beschaffung von 26 Gasbussen. Die Stimmberechtigten bevorzugten den Gegenvorschlag.

Abstimmungstext Link
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Geschäftsnummer 04.1871
Grossratsbeschluss 07.02.2007
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Befürwortend (73 Ja, 38 Nein)
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Befürwortend
Parteiparolen Ja: SVP, LDP, FDP, CVP, EVP; SP und Grüne (Stichentscheid Trolleybus)
Nein: BastA
Parolen Weitere Ja: Komitee «Biogas-Busse für Basel»
Nein: Komitee Pro Trolleybus, VCS, WWF
Abstimmungsplakate
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Stimmen 27'682
Nein-Stimmen 20'907
Stimmen Stichfrage Initiative: 21'274
Gegenvorschlag: 27'328
Stimmbeteiligung 50.7%
Stimmberechtigte 108'418
Basler Stadtbuch Chronik