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Städte-Initiative

Allgemeines
Offizieller Titel Kantonale Initiative «Förderung des ÖV, Fuss- und Veloverkehrs im Kanton Basel-Stadt (Städte-Initiative)»
Abstimmungsdatum 28.11.2010
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 38.1%
Rechtsform Volksinitiative
Politikbereich Verkehr und Infrastruktur,
Verkehrspolitik
Beschreibung der Vorlage

Die Volksinitiative verlangte Massnahmen, um den Anteil des Öffentlichen Verkehrs, des Fuss- und des Veloverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen in den kommenden zehn Jahren um mindestens 10 % zu erhöhen. Der Neu- und Ausbau von Autobahnen und Hauptstrassen sollte nur noch dann zulässig sein, wenn dadurch die Kapazität des gesamten Strassennetzes nicht erhöht wird. Für die Gegnerschaft war die Forderung zu radikal und wirtschaftsfeindlich. Die Stimmberechtigten nahmen den Gegenvorschlag an.

Abstimmungstext Link
Unterschriftensammlung
Urheberschaft umverkehR
Unterschriften 3483
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Geschäftsnummer 08.2004
Grossratsbeschluss 23.06.2010
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Ablehnend (35 Ja, 57 Nein)
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Ablehnend
Parteiparolen Ja: SP, Grüne BastA, EVP, GLP
Nein: SVP, LDP, FDP, CVP
Parolen Weitere Ja: umverkehR, VCS, Pro Velo, IG Osttangente, IGöV Nordwestschweiz, Ökostadt
Nein: Gewerbeverband, HKBB, TCS/ACS
Abstimmungsplakate
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 21'164
Nein-Stimmen 34'446
Stimmen Stichfrage Initiative: 18'101
Gegenvorschlag: 32'749
Stimmbeteiligung 53.7%
Stimmberechtigte 107'760
Basler Stadtbuch Chronik