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Grossbasler Rheinuferweg

Allgemeines
Offizieller Titel Kantonale Initiative «Grossbasler Rheinuferweg jetzt!»
Abstimmungsdatum 18.05.2014
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 46.1%
Rechtsform Volksinitiative
Politikbereich Verkehr und Infrastruktur,
Verkehrspolitik
Beschreibung der Vorlage

Die Volksinitiative verlangte einen durchgehenden Steg auf der Grossbasler Seite zwischen Wettsteinbrücke und Mittlerer Brücke. Der Fussweg sollte sorgfältig der Umgebung angepasst werden. Um Sprayereien zu verhindern, sah die Initiative zudem zwei Tore vor, damit der Steg nachts geschlossen werden konnte. Für den Regierungsrat war fraglich, ob ein konkretes Projekt die Voraussetzungen von Denkmal- und Naturschutz erfüllen könnte. Auch die Gegnerschaft führte insbesondere denkmalschützerische Einwände an.

Abstimmungstext Link
Unterschriftensammlung
Urheberschaft Komitee «Das Rheinufer gehört allen»
Unterschriften 3561
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Geschäftsnummer 12.1815
Grossratsbeschluss 18.12.2013
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Keine Empfehlung
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Keine Empfehlung
Parteiparolen Ja: SP, Grüne
Nein: SVP, LDP
Stimmfreigabe: FDP, CVP, EVP, BastA
Parolen Weitere Nein: Freiwillige Denkmalpflege, Heimatschutz, WWF
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 27'824
Nein-Stimmen 32'567
Stimmbeteiligung 57.6%
Stimmberechtigte 106'916
Basler Stadtbuch Chronik