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Staatsvertrag BS-BL Universitätsspital Nordwest

Allgemeines
Offizieller Titel Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG und Beteiligungsgesetz USNW
Abstimmungsdatum 10.02.2019
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 44.1%
Rechtsform Obligatorisches Referendum
Politikbereich Gesundheit,
Sozialpolitik
Beschreibung der Vorlage

Der Staatsvertrag bezweckte den Zusammenschluss von Universitätsspital Basel und Kantonsspital Baselland zum Universitätsspital Nordwestschweiz. Durch die Bündelung der Leistungen an den vier Standorten Basel, Liestal, Bruderholz und Laufen sollten die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung verbessert, die Kosten gesenkt und die Hochschulmedizin langfristig gesichert werden. Die Gegnerschaft kritisierte u.a., dass man mit dem Bruderholz und Laufen an unrentablen Standorten festhalte und Überkapazitäten zementiere. Zudem profitiere der Partner Basel-Landschaft vom Staatsvertrag stärker. Auch vor Verschlechterungen für das Spitalpersonal wurde gewarnt.

Abstimmungstext Link
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Geschäftsnummer 18.0112
Grossratsbeschluss 12.09.2018
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Befürwortend (49 Ja, 38 Nein)
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Befürwortend
Parteiparolen Ja: SVP, LDP, FDP, CVP, GLP, EVP, Grüne
Nein: SP, BastA
Parolen Weitere Ja: Regionales Komitee «Ja zum gemeinsamen Unispital», Gewerbeverband, HKBB, Arbeitgeberverband
Nein: Verein «Nein zu den Staatsverträgen BS/BL» (Privatspitäler), Gewerkschaften
Abstimmungsplakate
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 21'890
Nein-Stimmen 27'805
Stimmbeteiligung 48.8%
Stimmberechtigte 105'169
Nachanalyse PDF
Basler Stadtbuch Chronik
Gescheiterte Spitalfusion (inkl. Audios und Videos)