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Steuerwesen

Kantonale Kriegssteuer

Es ging um eine Steuererhöhung, die der aufgrund der Kriegszeiten defizitären Staatskasse Mehreinnahmen von 4,5 Millionen Franken bringen sollte. Dabei wurden kleine Einkommen geschont, zulasten der mittleren und hohen Einkommen. Die bürgerliche Opposition bekämpfte Steuererhöhungen generell und störte sich ganz besonders daran, dass die Kriegssteuer… Weiterlesen »Kantonale Kriegssteuer

Zuschläge zur Billettsteuer

Der Grossratsbeschluss betraf eine Erhöhung der Billettsteuer von 10 auf 15 % in den Jahren 1943/1944. Die Massnahme war Teil eines grösseren Pakets, um in Zeiten hoher Ausgaben wegen des Kriegs zu mehr staatlichen Einnahmen zu kommen. Auch die Besuchenden von Kino, Theater und Sport… Weiterlesen »Zuschläge zur Billettsteuer

Aufhebung Arbeitsrappengesetz

Die Volksinitiative verlangte die Aufhebung des 1936 eingeführten Arbeitsrappens. (S. Abstimmung vom 4.10.1936). Unter dem Druck der Teuerung und sinkender Reallöhne sollten gerade kleine Löhne von dieser 1%-Abgabe entlastet werden, die sämtliche Einkommen gleich traf. Die Verteidiger verwiesen auf die 5 1/2 Millionen Franken, welche… Weiterlesen »Aufhebung Arbeitsrappengesetz

Überprüfung Staatshaushalt durch neutrale Instanz

Es handelte sich um die Umsetzung der angenommenen Volksinitiative, die eine Überprüfung des Staatshaushalts auf mehr Rationalität und Einsparmöglichkeiten durch ein neutrale Instanz forderte. (S. Abstimmung vom 4.6.1939). Festgelegt wurde die Einsetzung einer leitenden Kommission und von Spezialexperten. Der Staat schrieb in Zeiten des Kriegs… Weiterlesen »Überprüfung Staatshaushalt durch neutrale Instanz

Überprüfung Staatshaushalt durch neutrale Instanz

Die Volksinitiative verlangte, dass eine neutrale, verwaltungsunabhängige Instanz den gesamten Staatshaushalt auf eine rationellere Betriebsgestaltung und Einsparungen untersucht. Löhne und Sozialgesetzgebung sollten unberührt bleiben. Der Regierungsrat sah in der Forderung eine Diskreditierung des Staatspersonals. Für die linke Presse war die Initiative ein bürgerliches Misstrauensvotum gegen… Weiterlesen »Überprüfung Staatshaushalt durch neutrale Instanz

Erhöhung der Billettsteuer

Das eigens für die befristete Erhöhung der Billettsteuer geschaffene Gesetz wollte die Billettsteuer bis Ende 1939 von 10 auf 15% erhöhen. Die Massnahme war Teil eines Massnahmenpakets zur Verbesserung des Staatshaushalts in wirtschaftlichen Krisenzeiten. Die Bevölkerung sollte auch beim Vergnügen, etwa bei Varieté- oder Kinoaufführungen… Weiterlesen »Erhöhung der Billettsteuer

Erhebung Millionärsteuer

Die Volksinitiative verlangte eine Sondersteuer auf Millionenvermögen. Alle Personen mit Vermögen von 1 und mehr Millionen Franken sollten für die nächsten vier Jahre eine Sondersteuer von 5 % auf alle Vermögen abliefern, als Beitrag zur Sanierung der Staatskasse und zur Sicherung der Sozialabgaben. Gemäss dem… Weiterlesen »Erhebung Millionärsteuer

Verbesserung Staatshaushalt

Das Massnahmenpaket bezweckte die Sanierung der Staatskasse, die aufgrund der Wirtschaftskrise stark belastet war. Das Paket umfasste Steuererhöhungen für alle Einkommensklassen, für untere allerdings moderat, sowie Kürzungen bei der Pensionskasse des Staatspersonals und der Pensionierten. Die Mehreinnahmen beliefen sich auf rund 8 Millionen Franken. Die… Weiterlesen »Verbesserung Staatshaushalt

Besteuerung von Grundstückgewinnen

Es ging um die Einführung einer Grundstückgewinnsteuer. Sie sollte der Staatskasse zusätzliche Einnahmen bringen und die Spekulation mit Liegenschaften bremsen. Die bürgerliche Gegnerschaft warnte vor einer Ausbremsung der Bautätigkeit. Die Linke behauptete demgegenüber in Inseraten, dass Spekulanten bei der kommenden Innerstadtkorrektion Millionengewinne mit dem raschen… Weiterlesen »Besteuerung von Grundstückgewinnen