Es war der dritte Anlauf zur Einführung des kantonalen Frauenstimm- und Wahlrechts. Er ging auf einen parlamentarischen Vorstoss eines PdA-Vertreters zurück. Die Argumente wiederholten sich, die Befürworter des Frauenstimmrechts, darunter der Regierungsrat, verwiesen aber zusätzlich auf die wichtigen Leistungen der Frauen während der Kriegsjahre und… Weiterlesen »Frauenstimmrecht
Die Verfassungsänderung erhöhte die nötige Unterschriftenzahl für Volksinitiativen von 1000 auf 2000. Seit Einführung der Volksrechte 1875 hatte sich die Anzahl Stimmbürger von 7500 auf 50’000 versechsfacht, da leuchtete eine höhere Hürde ein. Zudem sorgte in diesen Jahren ein politischer Querkopf für diverse Initiativen, die… Weiterlesen »Erhöhung Unterschriftenzahl bei Initiativbegehren
Es war der zweite Anlauf zur Einführung des kantonalen Frauenstimm- und Wahlrechts nach 1920. (S. Abstimmung vom 8.2.1920). Die in den 1920er Jahren äusserst aggressiv auftretenden Kommunisten waren allerdings der falsche Absender für das Anliegen, der Ja-Anteil war tiefer als beim ersten Mal. Die ‹Basler… Weiterlesen »Frauenstimmrecht
Die Gesetzesänderung erschwerte den Ausschluss des Referendums, indem für dringlich erklärte Grossratsbeschlüsse ein erforderliches Zweidrittelmehr festgeschrieben wurde. Dadurch wurde die im Vorjahr angenommene Volksinitiative umgesetzt. (S. Abstimmung vom 11.6.1922). Vom Nein- ins Ja-Lager umgeschwenkt war die Kommunistische Partei.
Die Volksinitiative verlangte, dass für dringlich erklärte Grossratsbeschlüsse das Zweidrittelsmehr gesetzlich festgeschrieben wird. Mit dem Erfordernis sollte die Umgehung des Referendums erschwert werden. Für dringlich erklärte Grossratsbeschlüsse – sie treten sofort in Kraft und sind also dem Referendum entzogen – genügte bisher das einfache Mehr.… Weiterlesen »Erschwerung Referendumsausschluss
Es war der erste Versuch, in Basel-Stadt das kantonale Frauenstimm- und Wahlrecht einzuführen. Den Anstoss hatte ein Vorstoss von SP-Grossrat Franz Welti gegeben. Im Falle einer Annahme wollten Regierung und Parlament dafür die nötige Anzahl Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden von 1000 auf 2000 Unterschriften… Weiterlesen »Einführung Frauenstimmrecht
Die Volksinitiative verlangte die Einführung des Stimm- und Wahlzwangs. Wer nicht zur Urne ging, sollte einen Franken bezahlen. Bei einer solch geringen Strafe glaubten allerdings auch manche Befürworter nicht an eine Wirkung. Es war der zweite Anlauf zur Einführung des Stimmzwangs. (S. Abstimmung vom 8.5.1904).… Weiterlesen »Stimmpflicht-Gesetz