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Kantonale Sozialsteuer

Allgemeines
Offizieller Titel Kantonale Initiative «für die Erhebung einer kantonalen, zeitlich begrenzten Sozialsteuer (Sozialsteuerinitiative)»
Abstimmungsdatum 12.11.1933
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 46.4%
Rechtsform Volksinitiative
Politikbereich Öffentliche Finanzen,
Steuerwesen
Beschreibung der Vorlage

Die Volksinitiative verlangte die Erhebung einer kantonalen zeitlich begrenzten Sozialsteuer sowohl für Einkommens- und Vermögenssteuern Privater wie für Unternehmen. Die Staatskasse sollte so zu namhaften Mehreinnahmen kommen, niedrige Einkommen bis 6000 bzw. 7000 Franken wären ausgenommen gewesen. Regierung und Parlament arbeiteten einen Kompromiss aus, der bei Ablehnung der Initiative in Kraft treten sollte.

Unterschriftensammlung
Urheberschaft Sozialdemokratische Partei (SP)
Unterschriften 1848
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Grossratsbeschluss 07.09.1933
Abstimmungskampf
Parteiparolen Ja: SP
Abstimmungsplakate
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 12'262
Nein-Stimmen 13'749
Stimmbeteiligung 58.2%
Stimmberechtigte 45'224
Basler Stadtbuch Chronik