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Elisabethenstrasse und Bahnhof SBB

Allgemeines
Offizieller Titel Grossratsbeschluss betreffend Erneuerung Elisabethenstrasse und Verbesserung Verkehrssituation Bahnhof SBB-Innenstadt
Abstimmungsdatum 19.06.2011
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Anteil 62.5%
Rechtsform Fakultatives Referendum
Politikbereich Strassenverkehr,
Verkehr und Infrastruktur
Beschreibung der Vorlage

Es ging um eine Ausgabe von 9,4 Millionen Franken für die Sanierung und Neugestaltung der Elisabethenstrasse. In Richtung Kleinbasel wurde sie für den motorisierten Verkehr gesperrt und war also nur noch in Richtung Bahnhof SBB befahrbar. Die Gegnerschaft warnte, dass eine Teilsperrung das Verkehrsproblem verschiebe, vor allem in den Raum Aeschenplatz. Die Vorlage spiegle die autofeindliche Salamitaktik wider, mit der die Stadt eine autofreie Zone werden soll.

Abstimmungstext Link
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Geschäftsnummer 09.0223
Grossratsbeschluss 19.01.2011
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Befürwortend (57 Ja, 26 Nein)
Unterschriftensammlung
Urheberschaft TCS und bürgerliche Jungparteien (FDP, LDP, SVP)
Unterschriften 3042
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Befürwortend
Parteiparolen Ja: SP, Grüne, GLP, EVP
Nein: SVP, LDP, FDP, CVP, bürgerliche Jungparteien (SVP, LDP, FDP)
Parolen Weitere Ja: WWF
Nein: TCS, Gewerbeverband
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Angenommen
Ja-Stimmen 24'548
Nein-Stimmen 14'740
Stimmbeteiligung 37.0%
Stimmberechtigte 107'650
Basler Stadtbuch Chronik