Zum Inhalt springen
Zurück zur Liste

Strasseninitiative

Allgemeines
Offizieller Titel Kantonale Initiative «Strassen teilen – JA zum sicheren und hindernisfreien Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehr (Strasseninitiative)»
Abstimmungsdatum 15.11.2015
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 27.1%
Rechtsform Volksinitiative
Politikbereich Strassenverkehr,
Verkehr und Infrastruktur
Beschreibung der Vorlage

Die Volksinitiative verlangte, dass an allen verkehrsorientierten Strassen im Kanton genügend breite Trottoirs sowie Velostreifen oder Velowege erstellt werden. Zudem sollte der öffentliche Verkehr konsequent bevorzugt werden. Auf Strassen, auf denen solche Massnahmen nicht möglich sind, sollte Tempo 30 gelten. Die Gegnerschaft bekämpfte die Massnahmen zulasten des Autoverkehrs erfolgreich: Die Stimmberechtigten lehnten die Initiative wie auch den Gegenvorschlag ab.

Abstimmungstext Link
Unterschriftensammlung
Urheberschaft Verkehrs-Club der Schweiz (VCS)
Unterschriften 3388
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Geschäftsnummer 13.1547
Grossratsbeschluss 21.05.2015
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Ablehnend (41 Ja, 46 Nein)
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Ablehnend
Parteiparolen Ja: SP, Grüne, BastA
Nein: SVP, LDP, FDP, GLP, EVP
Parolen Weitere Ja: VCS, Pro Velo, IGöV, umverkehR, WWF
Nein: Gewerbeverband, HKBB, ACS/TCS
Abstimmungsplakate
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 10'524
Nein-Stimmen 28'359
Stimmen Stichfrage Initiative: 7'729
Gegenvorschlag: 24'080
Stimmbeteiligung 38.0%
Stimmberechtigte 106'260
Basler Stadtbuch Chronik