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Veloring-Initiative

Allgemeines
Offizieller Titel Grossratsbeschluss betreffend kantonale Initiative «für eine ringförmige Velo-Komfortroute (Veloring-Initiative)»
Abstimmungsdatum 21.05.2017
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 41.7%
Rechtsform Fakultatives Referendum
Politikbereich Strassenverkehr,
Verkehr und Infrastruktur
Beschreibung der Vorlage

Der Grossratsbeschluss betraf eine Ausgabe von 25 Millionen Franken für einen Veloring rund um das Basler Stadtzentrum. Er sollte künftig eine Art Rahmen um die zahlreichen Velorouten der Stadt bilden. Es handelt sich um die Umsetzungsvorlage der unformulierten «Veloring-Initiative», die von Regierungsrat und Grossem Rat unterstützt wurde. Für die Gegnerschaft gab es keinen Bedarf für einen solchen Veloring. Er bringe Nachteile für alle anderen Verkehrsteilnehmenden.

Abstimmungstext Link
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Geschäftsnummer 16.0286
Grossratsbeschluss 09.11.2016
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Befürwortend (54 Ja, 33 Nein)
Unterschriftensammlung
Urheberschaft Bürgerliches Komitee «Nein zum unnötigen Luxus-Veloring»
Unterschriften 3768
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Befürwortend
Parteiparolen Ja: SP, Grüne, GLP
Nein: SVP, LDP, FDP, CVP
Stimmfreigabe: EVP
Parolen Weitere Ja: Komitee «Ja zum Veloring», Pro Velo
Nein: Gewerbeverband, HKBB, ACS, TCS
Abstimmungsplakate
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 22'063
Nein-Stimmen 30'842
Stimmbeteiligung 50.7%
Stimmberechtigte 105'966
Basler Stadtbuch Chronik