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Sanierung und Umgestaltung Hörnliallee

Allgemeines
Offizieller Titel Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, am Otto-Wenk-Platz und im Kohlistieg zugunsten von mehr Sicherheit, hindernisfreier Bushaltestellen sowie für die ökologische Aufwertung des Strassenraums
Abstimmungsdatum 26.09.2021
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Anteil 47.5%
Rechtsform Fakultatives Referendum
Politikbereich Strassenverkehr,
Verkehr und Infrastruktur
Beschreibung der Vorlage

Der Grossratsbeschluss betraf eine Ausgabe von 5 Millionen Franken für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, des Otto Wenk-Platzes und des Kohlistiegs, dabei sollte der Friedhof Hörnli einen würdigeren Eingang erhalten. Die Opposition galt der Aufhebung von 48 Parkplätzen auf dem Hörnli-Vorplatz zugunsten von Bäumen. Die Gegnerschaft fand, der Parkplatzabbau beeinträchtige den Besuch des grössten Friedhofs der Schweiz und der Abdankungen gerade für ältere und von Leid betroffene Besuchende enorm.

Abstimmungstext Link
Vorparlamentarische Phase
Bericht des Regierungsrats Link
Im Parlament
Geschäftsnummer 20.0775
Grossratsbeschluss 10.03.2021
Kommissionsbericht Link
Parlamentsberatung Link
Position des Grossen Rates Befürwortend (52 Ja, 44 Nein)
Unterschriftensammlung
Urheberschaft Breites Komitee «NEIN zur Abschaffung der Parkplätze beim Friedhof Hörnli!»
Unterschriften 4462
Abstimmungskampf
Abstimmungsbüchlein Link
Position des Regierungsrats Keine Empfehlung (nach Änderungen Grosser Rat)
Parteiparolen Ja: SP, Grüne, BastA
Nein: SVP, LDP, FDP, Mitte, EVP, GLP
Parolen Weitere Ja: Komitee «Ja zum Hörnli» (BastA, Grüne, SP, Ökostadt Basel, Pro Velo, Pro Natura, VCS)
Nein: Gewerbeverband, HKBB, Gemeinderat Riehen
Abstimmung
Abstimmungsergebnis Abgelehnt
Ja-Stimmen 28'818
Nein-Stimmen 31'865
Stimmbeteiligung 61.3%
Stimmberechtigte 104'849
Basler Stadtbuch Chronik